Die Zeit ist reif für ein modernes Parlament

Die IG Gemeindeparlament stellt sich vor

Aktuell steht Horgen vor der Gesamtrevision der Gemeindeordnung. Deshalb kommt es nun zum Grundsatzentscheid an der Urne: Soll Horgen an der Gemeindeversammlung festhalten oder neu ein Gemeindeparlament einführen?

Im Hinblick auf diese für die Gemeindedemokratie von Horgen zentrale Abstimmung hat sich eine überparteiliche Interessengemeinschaft für ein Gemeindeparlament gebildet. Ihr gehören Personen aus verschiedenen Bevölkerungsgruppen wie auch Mitglieder von Lokalparteien an.

Die IG Gemeindeparlament will bis zur Abstimmung eine breite, sachliche Meinungsbildung ermöglichen. Im September tritt die IG an die Öffentlichkeit.

Ziel der IG Gemeindeparlament

Die Gemeindedemokratie neu zu beleben und zu stärken. Echte demokratische Mitwirkung dank eines Gemeindeparlaments.

 

Wo stehen wir heute

Horgen zählt inzwischen rund 23‘000 Einwohnerinnen und Einwohner – und wächst weiter. Doch nur kleine Kreise nehmen am politischen Leben teil; an den Gemeinde­versammlungen gerade mal 2-3% der Stimmberechtigten. Junge Erwachsene, Frauen und Eingebür­gerte, besonders auch Berufstätige und Eltern mit kleinen Kindern, sind an Gemeindeversammlungen notorisch untervertreten Die demokratisch wichtige Repräsentativität in der Versammlung  (die Vertretung der Vielfalt der Interessen der Bevölkerung) und damit auch die Legitimität der Entscheide sind gering. Das politische Leben in der Gemeinde erlahmt.

Die Komplexität der Geschäfte mit einem 200 Mio. Gemeindebudget nimmt zu. Die traditionelle Gemeindeversammlung kann ihrer Aufgabe als oberstes Organ und Aufsicht der Verwaltung nicht mehr gerecht werden. Den Stimmberechtigten bleibt meist nur das Ja oder Nein-Sagen in der Versammlung oder an der Urne. Transparenz und Kontrolle der politischen Abläufe sind unbefriedi­gend. Eine echte demokratische Mitwirkung und die Gewaltenteilung sind so in Frage gestellt.

 
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